Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der decode.forward gmbh & co. kg (decode.forward) sind Bestandteil aller von decode.forward mit dem Kunden („Kunden“) geschlossenen Verträge und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt digital.fwd nicht an, sofern deren Geltung nicht ausdrücklich in Textform zugestimmt wurde. Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss geltende Fassung.

1. Schutz der Arbeitsergebnisse und Geistigen Eigentums

1.1 Eigentum an den Arbeitsergebnissen

digital.fwd überträgt dem Kunden im Rahmen des vereinbarten Projektes („Projekt“), vorbehaltlich der Zahlung der Vergütung für decode.forward, das Eigentum an den dem Kunden übergebenen, in Ziffer 2.4 definierten Arbeitsergebnissen von decode.forward.

1.2 Nutzungslizenz für die Arbeitsergebnisse

Soweit die Arbeitsergebnisse urheberrechtlich geschützt sind, räumt decode.forward dem Kunden, vorbehaltlich der Zahlung der Vergütung für digital.fwd, ein nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, aber auf den vertraglichen Verwendungszweck beschränktes Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen ein. Der Kunde ist berechtigt, die Arbeitsergebnisse nach eigenem Ermessen zu vervielfältigen und vertragsgemäß zu verwenden. Der Kunde ist im Rahmen dessen auch befugt, die Arbeitsergebnisse zu bearbeiten und die vertragsgemäße Nutzung Dritten zu gestatten. Allerdings ist es dem Kunden im Falle einer Bearbeitung der Arbeitsergebnisse untersagt, diese Bearbeitungen mit decode.forward in Verbindung zu bringen.

1.3 Know-how.

decode.forward behält sich jedoch sämtliche Rechte am Know-how von digital.fwd vor, d.h. insbesondere an den Kenntnissen von digital.fwd über Geschäfts- und Kommunikationsprozesse, an Konzepten, Ideen, Methoden, Modellen, Formeln, Abläufen, Erkenntnissen und Formaten, die digital.fwd im Rahmen von Projekten beim Kunden oder sonst entwickelt. Im Rahmen des Kundenprojektes entwickeltes Know-how darf digital.fwd auch anderen digital.fwd Mitarbeitern als dem Projektteam und anderen Kunden zur Verfügung stellen, sofern es anonymisiert wurden.

2. Schutz der Vertraulichkeit von Informationen und Unterlagen

2.1 Grundsatz

Die streng vertrauliche Behandlung der digital.fwd während der Dauer der Zusammenarbeit bekannt werdenden vertraulichen Informationen über die geschäftlichen und sonstigen Angelegenheiten des Kunden sowie der mit dem Kunden verbundenen Unternehmen („Vertrauliche Informationen“) hat für digital.fwd höchste Priorität. decode.forward wird Vertrauliche Informationen zu jeder Zeit streng vertraulich behandeln, sofern dies nicht der Erbringung der vereinbarten Leistungen entgegensteht oder die Informationen bereits öffentlich oder bei einem Dritten, der keiner entsprechenden Vertraulichkeitsverpflichtung unterliegt, verfügbar waren.

2.2 Notwendige Zugänglichmachung

digital.fwd wird Vertrauliche Informationen nur denjenigen Mitarbeitern von decode.forward zugänglich machen, die mit dem Kundenprojekt befasst sind. decode.forward wird jeden Mitarbeiter schriftlich auf die Geheimhaltung von Vertraulichen Informationen verpflichten. Darüber hinaus wird digital.fwd Vertrauliche Informationen nur weitergeben, wenn ein Gesetz, ein Gerichtsentscheid oder eine behördliche Anordnung hierzu verpflichten.

2.3 Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen des Kunden

decode.forward wird außerdem alle ihr im Rahmen der Zusammenarbeit vom Kunden oder in dessen Namen überlassenen Geschäftsunterlagen und etwaige im Rahmen des Beratungsverhältnisses angefertigte Kopien ordnungsgemäß aufbewahren, angemessen vor dem Zugriff Dritter schützen und nach Beendigung der Zusammenarbeit auf Wunsch des Kunden - vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungsverpflichtungen - an diesen zurückgeben bzw. vernichten. decode.forward darf die Rückgabe oder Vernichtung jedoch verweigern, (i) bis decode.forward wegen sämtlicher Zahlungsansprüche gegen den Kunden befriedigt ist, oder (ii) soweit und solange decode.forward die Unterlagen als Beleg im Rahmen etwaiger Streitigkeiten über die ordnungsgemäße Erfüllung der (vor-)vertraglichen Verpflichtungen benötigt. Dies gilt jeweils nicht, wenn die Aufbewahrung der Unterlagen nach den Umständen unangemessen wäre.

2.4 Verwendung der Arbeitsergebnisse von digital.fwd

Der Kunde verpflichtet sich, die von digital.fwd erstellten Arbeitsergebnisse, wie z.B. Präsentationen, Artikel, Manuskripte, Texte, Studien, Berichte und andere Unterlagen und Materialien („Arbeitsergebnisse“) Dritten nicht offenzulegen oder sonst zugänglich zu machen. Er verpflichtet sich weiter, in Prospekten, Emissionserklärungen oder ähnlichen Dokumenten auf digital.fwd oder deren Arbeitsergebnisse nicht Bezug zu nehmen, es sei denn, decode.forward hat dem Kunden hierzu im voraus die Erlaubnis erteilt, die decode.forward nicht ohne wichtigen Grund verweigern wird.

3. Vergütung, Aufwendung, Kosten

Die decode.forward geschuldete Vergütung ist jeweils innerhalb von 21 Tagen ab Erhalt der Rechnung fällig. Gegen Zahlungsansprüche von decode.forward kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen. Erforderliche Aufwendungen (z.B. Reisekosten, Übernachtungskosten, Boten- und Übersetzungsdienste), die decode.forward im Zusammenhang mit der Erbringung ihrer Leistungen im Projekt entstehen, stellt decode.forward dem Kunden gesondert in Rechnung. Als erforderliche Reisekosten gelten insbesondere Inlandflüge Economy Class, Auslandsflüge Business Class, Bahn 1. Klasse, Kilometergeld in höhe von 0,50 €/km, sowie Übernachtungskosten. Die jeweiligen Aufwendungen und Kosten sind von decode.forward im Einzelnen nachzuweisen.

4. Haftung

decode.forward haftet unbegrenzt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie für sämtliche Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die durch Leistungen von decode.forward verursacht werden. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von decode.forward ist die Haftung von decode.forward auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt. Jede weitere Haftung von digital.fwd ist ausgeschlossen.

5. Nennung als Referenz

decode.forward hat das Recht, den Kunden als Referenz zu benennen. In diesem Rahmen ist decode.forward die Nennung des Firmennamens, Darstellung des Firmenlogos, Nennung des Ansprechpartners und Beschreibung der ausgeführten Leistungen gestattet. Die Verwendung umfasst eine Nutzung der Referenz auf Webseiten, Blogs und Social Media-Kanälen von decode.forward, eine Nutzung für Pressemitteilungen, Printanzeigen und eigene Unternehmensbroschüren, auf Materialien in den Firmenräumen, auf Fach-Konferenzen, Messen, sowie bei Ausschreibungen und Agentur-Präsentationen.

6. Vertragsbeendigung

Sofern keine andere Kündigungsfrist oder Vertragslaufzeit vereinbart wurde, kann die Zusammenarbeit jederzeit von einer der Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalenderquartals durch Mitteilung gegenüber der jeweils anderen Partei gekündigt werden. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund für den Kunden liegt bei einer grob fahrlässigen Verletzung der Verpflichtungen von decode.forward zur Erbringung der Beratungsleistungen oder bei Nichterfüllung einzelner Leistungen von decode.forward erst vor, wenn der Kunde digital.fwd eine angemessene Nachfrist gesetzt hat und diese Nachfrist erfolglos abgelaufen ist oder die Setzung einer Nachfrist unzumutbar ist. Im Falle einer Kündigung hat digital.fwd Vorauszahlungen zu erstatten, soweit decode.forward die entsprechenden Leistungen zum Zeitpunkt des Vertragsendes noch nicht erbracht hat. Dies gilt nicht, wenn digital.fwd den Vertrag außerordentlich gekündigt hat. Von decode.forward erbrachte, aber noch nicht vergütete Leistungen werden vom Kunden mit einer entsprechenden Zahlung ausgeglichen.

7. Allgemeine Regelungen

7.1 Fortgeltung

Die in Abschnitt 1 und 2 genannten Rechte und Pflichten der Parteien bestehen über das Ende der Zusammenarbeit hinaus.

7.2 Abtretbarkeit

Rechte und Pflichten aus dem Projektvertrag dürfen nur mit Zustimmung der jeweils anderen Partei auf Dritte übertragen werden.

7.3 Textform

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich dieser Klausel bedürfen der Textform.

Für Erklärungen der Parteien im Rahmen des Vertrages (z.B. Kündigung, Mitteilungen, etc.) genügt ebenfalls Textform, soweit nicht zwingend ein strengeres Formerfordernis besteht.

7.4 Unwirksame Bestimmungen

Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist von den Parteien durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

7.5 Rechtswahl

Diese Allgemeine Geschäftsbedin­gungen und sämtliche im Zusammenhang damit stehenden Vereinbarungen zwischen den Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Regelungen des internationalen Privatrechts.

7.6 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Verbindung mit dem Projekt und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist, soweit gesetzlich zulässig, München.